Breitband Förderverfahren nach BayGibitR
Die Gemeinde Rohr beteiligt sich am Breitband-Förderprogramm des Freistaates Bayern gemäß der "Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR - PDF)" vom 29. Januar 2020. Zweck einer Förderung ist der Aufbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse, die im Rahmen von Internetzugangsdiensten zuverlässig zur Verfügung zu stellen sind (Zielbandbreiten).
Auf dieser Seite informieren wir Sie über den aktuellen Stand des Förderprozesses und veröffentlichen die notwendigen Dokumente.
Modul 1: Beginn Bestandsaufnahme
Gemäß der BayGibitR hat die Gemeinde Rohr in einer Bestandsaufnahme die aktuelle Versorgung mit Bandbreiten im Down- und Upload in einer Adressliste für das vorläufige Erschließungsgebiet ermittelt und zudem in einer grafischen Übersichtskarte dargestellt.
HINWEIS: Die Adressliste wird nach Übermittlung der unterschriebenen Verpflichtungserklärung bereitgestellt bzw. übersandt.
Nutzungserklärung Geodaten - PDF
Modul 2: Markterkundung Bekanntmachung
Bevor Fördermittel eingesetzt werden können hat die Gemeinde Rohr gemäß Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR im Rahmen der Markterkundung Netzbetreiber und Infrastrukturinhaber zu eigenwirtschaftlichen Ausbauplänen, zur dokumentierten Ist-Versorgung und zu vorhandenen Infrastrukturen, die noch nicht im Infrastrukturatlas der BNetzA eingestellt sind, zu befragen.
Die Gemeinde Rohr bittet alle Netzbetreiber und Investoren, sich BIS SPÄTESTENS 11. Septemter 2020 an der Markterkundung zu beteiligen.
Modul 3: Markterkundung Ergebnis
Die Gemeinde Rohr hat im Zeitraum vom 28.07.2020 bis zum 11.09.2021 ein Markterkundungsverfahren nach Nr. 4.3 und Nr. 4.4 BayGibitR durchgeführt. Das Ergebnis der Markterkundung wird gemäß Nr. 4.9 BayGiBitR anhand nachfolgendem Dokument veröffentlicht:
Ergebnis Markterkundung (PDF)
Die im Rahmen der Markterkundung eingegangenen Rückmeldungen werden bei der Fortführung des Förderverfahrens entsprechend berücksichtigt.
Modul 4: Auswahlverfahren Bekanntmachung
Die Gemeinde Rohr führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aus- bzw. Aufbau und Betrieb eines ultraschnellen NGA-Netzes realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies einstufiges Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 7 der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR) durch. Die Auswahl erfolgt im Wege eines freihändigen, wettbewerblichen Verfahrens. Die Bekanntmachung zum Auswahlverfahren sowie weitere Unterlagen stehen nachfolgend zum Download zur Verfügung. Die in der Bekanntmachung angegebene Angebotsfrist (9. Juli 2021, 10:00 Uhr) wird bis 30. Juli 2021, 10:00 Uhr verlängert!
WICHTIG: Da die Adressliste mehr als 30 % aller Adressen des Gemeindegebietes der Gemeinde Rohr beinhaltet, darf diese nach den Vorgaben der Bayerischen Vermessungsverwaltung nicht ohne Zugangsschutz veröffentlicht werden. Die Adressliste ist daher nach Vorlage der unterzeichneten Verpflichtungserklärung über folgende E-Mail-Adresse anzufordern: alexandra.keller(@)rohr-mfr.de
Bekanntmachung zum Auswahlverfahren (PDF)
Musterkooperationsvertrag (PDF)
Karte der vorläufigen Erschließungsgebiete (PDF)
Nutzungsbedingungen Geodaten(PDF)
Verpflichtungserklärung Geodaten (PDF)
Modul 5: Veröffentlichung Ergebnis Auswahlverfahren
Die Gemeinde Rohr hat im Rahmen des Auswahlverfahrens eine Entscheidung gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breibandnetzen im Freistaat Bayern (Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR) getroffen und veröffentlicht diese nachfolgend entsprechend Nr. 7.15 BayGibitR.
Die Plausibilitätsprüfung durch das Bayerische Breitbandzentrum gemäß Nr. 8 BayGibitR liegt vor.
Die Auswahlentscheidung kann nachfolgend eingesehen werden.
Modul 6: Zuwendungsbescheid
Im Rahmen einer virtuellen Übergabe konnten Erster Bürgermeister Felix Fröhlich und die gemeindliche Breitbandpatin Alexandra Keller den Zuwendungsbescheid in Höhe von 2.899.000 Euro für den weiteren Breitbandausbau in der Gemeinde Rohr vom Staatsminister der Finanzen und für Heimat, Albert Füracker, entgegennehmen. Der Eigenanteil der Gemeinde Rohr beträgt rund 375.000 Euro.
Die Pressemitteilung des Finanzministeriums finden Sie hier.
Videobotschaft von Finanzminister Füracker: https://youtu.be/N_tJKHPFJLE
Modul 7: Kooperationsvertrag
Der Kooperationsvertrag zwischen der Telekom Deutschland GmbH und der Gemeinde Rohr wurde abgeschlossen.
Der Vertrag entspricht dem mit der Bundesnetzagentur abgestimmten Mustervertrag - die erforderliche Stellungnahme der Gemeinde steht nachfolgend zum Download bereit.
Stellungnahme der Gemeinde Rohr (PDF)) bzgl. der Vorlage des Kooperationsvertrages bei der Bundenetzagentur im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie (BayGibitR).
Vertreter der Telekom und der Gemeinde bei der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages
Modul 8: Fördersteckbrief
Entsprechend Ziffer 13 der BayGibitR wird in nachfolgendem Fördersteckbrief und anhand der Karte der Erschließungsgebiete die geplante Infrastruktur dargestellt.