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Kreuzungsvereinbarungen können der Genehmigungspflicht nach § 5 EKrG unterfallen.
Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr (siehe BayernPortal)
Bei uns finden Sie allerorten Lebensqualität durch intakte Natur, lebendige Dorfkulturen, Brauchtumspflege, Wirtschaftskraft und Gastlichkeit.
Die Gemeinde Rohr will Ihnen mit diesem Internetauftritt die Behördengänge so unbürokratisch und so einfach wie möglich machen. Dies sogar im besten Falle ohne den Gang zum Rathaus. Die Gemeinde bietet Ihnen einen riesigen Onlinebereich in Sachen Service.
Ein Besuch lohnt sich immer, egal ob Sie Ihren Urlaub hier verbringen, eine Tagesausflug machen oder nur zum Essen in einer der gemütlichen Gaststätten einkehren. Wir laden Sie herzlich ein!
Die landschaftlichen Schönheiten, die ruhigen Waldspaziergänge, gut ausgebaute Radwege, fern ab von Verkehr und Lärm, helfen Ihnen Erholung zu finden. Die Gemeinde Rohr liegt im lieblichen Tal der Schwabach, westlich der gleichnamigen Stadt, im Herzen Mittelfrankens zwischen Nürnberg und Fränkischem Seenland.
Kreuzungsvereinbarungen können der Genehmigungspflicht nach § 5 EKrG unterfallen.
Bei Maßnahmen an Bahnübergängen im Fall von Kreuzungen zwischen Schienenwegen einer bundeseigenen Bahn mit einer Straße in kommunaler Baulast, trägt der Bund die Hälfte, die Eisenbahn des Bundes ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten. Die Vereinbarung unterliegt in Bezug auf die Kostentragung durch Bund und Land der Genehmigungspflicht nach § 5 Abs. 1 Satz 2 EKrG, da weder Bund noch Land als Straßenbaulastträger beteiligt sind. Bei einer kreuzungsbedingten Kostenmasse von mehr als 3,0 Mio. € erfolgt die Genehmigung durch das zuständige Bundesministerium, ansonsten durch die zuständige Regierung.
Bei nichtbundeseigenen Eisenbahnen gilt: Das Land, in dem die Kreuzung liegt, trägt zwei Drittel, die nichtbundeseigene Bahn ein Drittel der Kosten (für Kreuzungsvereinbarungen ab dem 01.01.2022). Die Vereinbarung unterliegt im Hinblick auf den Kostenanteil des Landes der Genehmigungspflicht nach § 5 Abs. 1 Satz 2 EKrG. Diese wird durch die zuständige Regierung erteilt.
Für Fälle von Vereinbarungen vor dem genannten Stichtag gilt § 13 Abs. 1 Satz 2 EKrG in Verbindung mit § 12 Abs. 2 ZustV.
Der Antrag auf Genehmigung der Kreuzungsvereinbarung ist von den Kommunen schriftlich bei der zuständigen Regierung einzureichen. Vor Abschluss der Kreuzungsvereinbarung durch die Kommune empfiehlt sich eine Abstimmung mit der Regierung.