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Montag, 22. Oktober 2018

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11.10.2018 16:31 Alter: 11 Tage
Kategorie: Gemeinderatssitzung
Von: Andrea Rauth

Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 11. September 2018


1. Aufstellung Bebauungsplan mit integriertem Grünordnungsplan Nr. B 5 "Am Mühlbuck" im Ortsteil Bürglein der Stadt Heilsbronn im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB;
hier: Stellungnahme der Gemeinde Rohr im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Gemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB

Zu der Aufstellung des o.g. Bebauungsplanes wurden seitens der Gemeinde Rohr im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange, sowie der Gemeinden keine Einwände erhoben bzw. Anregungen mitgeteilt.

2. 13. Änderung des Flächennutzungsplanes/Landschaftsplanes (Bereich SO Freiflächenphotovoltaik Prünst) im Ortsteil Dechendorf in der Gemeinde Rohr
Hier: Beschluss über den Abwägungsvorschlag des Stadtplanungsbüros TB Markert nach der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und der Auslegung nach § 4 BauGB sowie Feststellungsbeschluss der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes

Die Empfehlungen des Stadtplanungsbüros TB Markert zur Abwägung der eingegangenen Hinweise und Einwendungen nach der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 BauGB wurden im Block beschlossen. Des Weiteren wurde der Feststellungsbeschluss der 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rohr gefasst.

3. Bauleitplanverfahren zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage als Sonstiges Sondergebiet) mit der Bezeichnung Prünst Nummer 2 "Freiflächenphotovoltaikanlage Dechendorf"
Hier: Beschluss über die Empfehlungen der Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Hinweisen und Einwendungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss

Die Empfehlungen des Stadtplanungsbüros TB Markert hinsichtlich der Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Hinweisen und Einwendungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB wurden im Block beschlossen. Des Weiteren wurde der Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Prünst Nr. 2 „Freiflächenphotovoltaikanlage Dechendorf“ gefasst.

4. Erneute Behandlung - Entscheidung zum Antrag: Aufnahme der Gemeinde Rohr im Verein Naherholungsgebiet Lorenzer Reichswald und Umgebung e.V.

Dem Antrag der Gemeinde Rohr, vertreten durch Herrn Ersten Bürgermeister Fröhlich, zur Aufnahme in den gemeinnützigen Verein: „Verein Naherholungsgebiet Lorenzer Reichswald und Umgebung e. V.“ wurde nicht Rechnung getragen.

5. Beschlussfassung über die Bewerbung zum Biodiversitäts-Modellprojekt "Marktplatz der biologischen Vielfalt", gefördert durch den Bayerischen Naturschutzfond und unterstützt durch das Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz und den Bayerischen Gemeindetag

Der Gemeinderat beauftragte den Ersten Bürgermeister und die Verwaltung, die Bewerbung für das Biodiversitäts-Modellprojekt "Marktplatz der biologischen Vielfalt" fristgerecht einzureichen.

6. Bauangelegenheiten:

Der Gemeinderat stimmte dem nachfolgenden Bauvorhaben, teils mit Auflagen und Bedingungen, zu:

Antrag auf Verlängerung der Geltungsdauer der Baugenehmigung (AZ: 51-B-292-2012 Bauamt vom 21.08.2012) für das Grundstück Fl.Nr. 436 Gemarkung Regelsbach durch Christian Müller