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Ausländer, Ermittlung der Identität und Staatsangehörigkeit

Die Zentrale Ausländerbehörde führt bei allen neu in den ANKER-Einrichtungen ankommenden Personen ausländerrechtliche Erstbefragungen durch, um Erkenntnisse über die Identität und die Staatsangehörigk[mehr]

Zuletzt geändert: 15.08.2024
Gewerblicher spezialisierter Flugbetrieb, Beantragung einer Genehmigung zur Durchführung

Die Durchführung von gewerblich spezialisiertem Flugbetrieb mit hohem Risiko bedarf der vorherigen Genehmigung.[mehr]

Zuletzt geändert: 21.08.2024
Linienbedarfsverkehr, Beantragung einer Genehmigung

Die entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen im Linienbedarfsverkehr unterliegt den Vorschriften des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) und ist somit grundsätzlich genehmigungspfli[mehr]

Zuletzt geändert: 15.10.2024
Fluorierte Treibhausgase, Beantragung der Befreiung von dem Erfordernis einer technischen oder handwerklichen Ausbildung

Befreiung von dem Erfordernis einer technischen oder handwerklichen Ausbildung.[mehr]

Zuletzt geändert: 19.10.2024
Private Grund- und Mittelschulen, Beantragung eines Zuschusses für den Personalaufwand

Schulaufsichtlich genehmigte private Grundschulen und Mittelschulen werden auf Antrag des Schulträgers staatlich gefördert. Für den notwendigen Personalaufwand werden pauschalierte Zuschüsse gewährt.[mehr]

Zuletzt geändert: 13.09.2024
Langzeitlager, Beantragung der Bestimmung als Sachverständige/-r

Sachverständige, die mit der Überprüfung beauftragt werden können, ob nach Stilllegung von einem Langzeitlager schädliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren ausgehen, müssen bestimmt werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 14.01.2025
Wassergefährdende Stoffe, Unfallmeldung bei Polizei oder Feuerwehr

Unfälle mit wassergefährdenden Stoffen können z. B. zu Fischsterben führen oder Boden und Grundwasser verunreinigen. Sie sind sofort der Polizei oder der Feuerwehr (Notruf 110 oder 112) zu melden. Die[mehr]

Zuletzt geändert: 21.01.2025
Kommunales Archiv, Informationen zur Archivpflege

Die Gemeinden, Landkreise und Bezirke regeln die Archivierung der bei ihnen erwachsenen Unterlagen in eigener Zuständigkeit.[mehr]

Zuletzt geändert: 21.01.2025
Kulturelle Einrichtungen und Aufgaben, Beantragung einer Förderung für Projekt im Inland

Als national bedeutende Kultureinrichtung in Ostdeutschland können Sie eine Förderung für kulturelle Projekte beantragen. Als Einrichtung, die eine Minderheitensprache und deren Kultur pflegt und förd[mehr]

Zuletzt geändert: 04.03.2024
Kinobetreiber, Meldung für Filmabgabe

Wenn Sie in Ihrem Kino Filme zeigen, müssen Sie Ihren Umsatz- und Besucherzahlen melden und ab einem bestimmten Umsatz eine Filmabgabe bezahlen.[mehr]

Zuletzt geändert: 04.03.2024