Neuigkeiten von der Gemeinderatssitzung

Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 10.01.12

1. Straße Weilerer Berg
Vorstellung der Ausbauplanung der Hauptverkehrsstraße "Weilerer Berg" in Rohr durch das Ingenieurbüro Klos aus Spalt und die weitere Vorgehensweise
Das vom Ingenieurbüro Klos aus Spalt vorgestellte Planungskonzept wird genehmigt. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren, notwendigen Schritte einzuleiten (Einreichung der Zuschussanträge bei Regierung, Landkreis etc.) und die nötigen Haushaltsmittel in den Haushalt 2012 und 2013 einzustellen.

2. Feuerwehrhaus Leuzdorf
Der Auftrag für den Austausch des Tores am Feuerwehrgerätehaus in Leuzdorf wird an den preisgünstigsten und wirtschaftlichsten Anbieter, die Firma Hief aus Rohr-Dechendorf mit einer Angebotssumme von brutto 3.352,13 € vergeben.

3. Bürgersolaranlage für Grundschule
Antrag von Bankdirektor Hans-J. Grosser zur Errichtung einer Bürgersolaranlage auf dem Dach der Grundschule Rohr in Regelsbach; hier: grundsätzliche Entscheidung
Die Nutzung des Schuldaches zur Errichtung einer Bürgersolaranlage wird grundsätzlich befürwortet. Allerdings sind vor Abschluss eines etwaigen Vertrages seitens und auf Kosten der Bürgersolargenossenschaft vor allem folgende Punkte zu überprüfen und die Ergebnisse der Gemeinde vorzulegen: Tragfähigkeit/Statik des Schuldaches (unter Berücksichtigung von v. a. Schnee- und Windlast), Beschaffenheit/Montagemöglichkeit auf den vorhandenen Kolbermoor- und Eternitplatten (asbesthaltig?), Gewährleistung der Dichtigkeit des Schuldaches durch das Anbohren der Eindeckung, geplante Leitungsführung u. ä. Erst nach Klärung dieser Punkte kann ein dann erneut zu stellender Antrag abschließend beurteilt werden.

4. Bauangelegenheiten
Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden Bauvorhaben, teils mit Auflagen und Bedingungen, zu:
- Antrag auf Baugenehmigung zum Teilabbruch eines bestehenden Wohnhauses, sowie Errichtung eines Neubaues an den Bestand auf dem Grundstück Fl.Nr. 4 Gemarkung Gustenfelden durch Harald Hummel
- Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung des bestehenden Wohnhauses auf dem Grundstück Fl.Nr. 867/7 Gemarkung Regelsbach durch Volker Kattan
- Tekturantrag zur Bauvoranfrage wegen einer möglichen Bebaubarkeit einer Grundstücksteilfläche auf dem Grundstück Fl.Nr. 1203 Gemarkung Gustenfelden durch Max Marthold; hier: Änderung des Scheunenstandortes
- Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Carports, sowie Änderung des Daches des Nebengebäudes auf dem Grundstück Fl.Nr. 19 Gemarkung Gustenfelden durch Birgit Winkler

Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden bauplanungsrechtlichen Vorhaben zu:
- Im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB wurden von der Gemeinde Rohr keine Einwände/Bedenken gegen die 19. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan wegen der Errichtung eines Minispielfeldes auf dem städtischen Grundstück am Festplatz an der Altendettelsauer Straße erhoben.

Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 13.12.2011

1. Einheimischenmodell
Der Gemeinderat fasste den Grundsatzbeschluss, dass die in Bezug auf das Rohrer Einheimischenmodell / Bauverpflichtung von der Gemeinde Rohr abzugebenden Verfügungen (wie z.B. Rangänderungs-/ Freigabe- erklärungen / Löschungsbewilligungen) hinsichtlich der eingetragenen Auflassungsvormerkung/en - auch bezüglich des Ankaufsrechts aus der Bauverpflichtung - gelten analog dem Art. 37 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (Gemeindeordnung - GO) als einfaches Geschäft der laufenden Verwaltung. Der Bürgermeister bzw. dessen Vertreter im Amt ist also berechtigt, diese erforderlichen Erklärungen - mit Beifügung des Siegels - in eigener Zuständigkeit als laufende Angelegenheiten zu behandeln bzw. zu unterschreiben und dem zuständigen Amtsgericht - Grundbuchamt - über das jeweilige Notariat zuzuleiten.

2. Erstaufforstungserlaubnis
Zu dem Antrag auf Erteilung einer Erstaufforstungserlaubnis (Anlage von Wald) auf dem Grundstück Fl.Nr. 527 Gemarkung Rohr durch Martin Weiß wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

3. Erweiterung des evang. Kindergartens in Rohr um eine 2-gruppige Kinderkrippe
Auftragsvergabe für das Gewerk "Holz-Alu-Fenster und Sonnenschutz"
Der Auftrag wurde bereits an die Firma Lange Vertriebs- und Handels GmbH aus Munningen mit einer Angebotssumme von brutto 49.682,50 € vergeben. Diese gewährt zudem auch noch 3 % Skonto auf die Auftragsumme. Der Auftragsvergabe wird zugestimmt und diese hiermit nachträglich genehmigt.

4. Bauangelegenheiten
Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden bauplanungsrechtlichen Vorhaben zu:
Gegen die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 20 für das Gebiet westlich der Fürther Straße und südlich der Winterstraße im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) von der Stadt Heilsbronn werden keine Bedenken erhoben und keine Anregungen mitgeteilt.

Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 08.11.2011

1. Zuschuss Diankonieverein Rohr
Dem Diakonieverein Rohr und Umgebung e.V. wird für das Jahr 2011 zur Förderung der betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen von der Gemeinde Rohr ein freiwilliger Zuschuss in Höhe von 3.000,00 € gewährt.

2. Kinderkrippe Rohr
Erweiterung des evang. Kindergartens Rohr um eine 2-gruppige Kinderkrippe; hier Auftragsvergabe gemäß den Vergabevorschlägen des Architekturbüros Keß und Neundörfer Schwabach vom 03.11.2011 für folgende Gewerke:
- Der Auftrag für das Gewerk "Flaschnerarbeiten" soll an den preisgünstigsten und wirtschaftlichsten Anbieter, die Firma R. Sommer aus Rohr mit einer Angebotssumme von brutto 10.662,40 € vergeben werden. Zudem werden noch 2 % Skonto auf die Auftragsumme gewährt.
- Der Auftrag für das Gewerk "Dachabdichtungsarbeiten" soll an den preisgünstigsten und wirtschaftlichsten Anbieter, die Firma Hans Kurz GmbH aus Amberg mit einer Angebotssumme von brutto 40.261,03 € vergeben werden.
- Der Auftrag für das Gewerk "Gerüstarbeiten" soll an den preisgünstigsten und wirtschaftlichsten Anbieter, die Firma Au GmbH aus Nürnberg mit einer Angebotssumme von brutto 4.664,47 € vergeben werden. Zudem werden noch 2 % Skonto auf die Auftragsumme gewährt.

3. Grundschule Rohr
Sanierung der Grundschule Rohr in Regelsbach sowie Neubau einer Kleinsporthalle; hier: Auftragsvergabe für die Steuerungs- und Regelungstechnik der Lüftung, der Jalousien, der Fenster und der Raumregelung Turnhalle
Der Auftrag soll gemäß dem Angebot vom 17.10.2011 an die Firma NV - Connection Raimund Hoyer aus Rohr - Nemsdorf mit einer Angebotssumme von brutto 42.556,55 € vergeben werden

4. Klärschlammausbringung
Der Gemeinderat hat die notwendigen Entschädigungszahlungen für Klärschlammausbringung für die Kläranlagen Regelsbach und Rohr an Herrn Manfred Hummel, zugestimmt.

5. Anpassung der Zuschüsse für Leistungsprüfung- und Kommandantenjahresabschlussessen
Für die Leistungsprüfung- und Kommandantenjahresabschlussessen wird ein einheitlicher und freiwilliger Zuschuss in Höhe von 12,00 € je Person gewährt. Zu beachten ist, dass die Leistungsprüfung erfolgreich abgelegt sein muss und die Verköstigung sollte im Gemeindegebiet Rohr stattfinden, mit Ausnahme Jahresabschlussessen der Kommandanten und Stellvertreter, welches wechselweise in Rohr und Kammerstein stattfindet.


Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden Bauvorhaben, teils mit Auflagen und Bedingungen, zu:
- Erneuter Verlängerungsantrag zur Voranfrage wegen der Errichtung eines Einfamilienhauses mit Dachgauben und Doppelgarage auf dem Grundstück Flurnummer 124/3 Gemarkung Regelsbach durch Erna Schleicher, Rohr - Regelsbach
- Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 1040/35 Gemarkung Rohr durch Agnes und Martin Fürbacher, Cadolzburg
- Geänderter Antrag auf Bauvoranfrage wegen einer möglichen Bebaubarkeit einer Grundstücksteilfläche von Fl.Nr. 436 Gemarkung Regelsbach durch Christian Müller, Leitelshof

Der Gemeinderat stimmte dem nachfolgenden bauplanungsrechtlichen Vorhaben zu:
11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rohr im Bereich "Am Wintergraben" und "Im Föhrle":
- Der Feststellungsbeschluss vom 14. Dezember 2010 für die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes wird aufgehoben.
- Dem vorgelegten Abwägungsvorschlag (ausgearbeitet vom Planungsbüro Paul in Zusammenarbeit mit dem Büro Engelhardt Architekten GmbH und dem Bauamt der Gemeinde Rohr) wurde gefolgt.
- Die 11. Änderung des Flächennutzungsplanes wird durch den Gemeinderat der Gemeinde Rohr beschlossen und hiermit festgestellt. Diese Änderung soll nach § 6 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) dem Landratsamt Roth zur Genehmigung vorgelegt werden.

Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 11.10.2011

1. Gedenken an Werner Reck, Vereidigung von Bernd Jäger als Listennachfolger

1. Bürgermeister Bär erinnerte nochmals an den verstorbenen Kollegen Werner Reck.

Nachdem der 1. Listennachfolger auf der CSU-Liste bei der Gemeinderatswahl 2008, Herr Mar-tin Hummel, aus Altersgründen seinen Verzicht auf das Gemeinderatsmandat begründet hatte, wurde als nächster Nachrücker Herr Bernd Jäger benannt, der auch bereit ist die Nachfolge von Werner Reck anzutreten. Gemäß der Gemeindeordnung wurde von Herrn Jäger zum Beginn sei-ner Gemeinderatstätigkeit in feierlicher Form der Eid auf das Grundgesetz und die Bayer. Verfassung geleistet.

2. Berufung als Ausschussmitglied (Nachrücker) für den Kollegen Werner Reck im Haupt-verwaltungsausschuss (Vorberatender Ausschuss) und im Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Rohr sowie als Verbandsratsmitglied beim Wasserzweckverband Groß-weismannsdorf

Durch den Tod von Kollegen Werner Reck ist es notwendig bis zum Ablauf dieser Wahlperiode (=30.04.2014) dessen Sitz beim Hauptverwaltungsausschuss und beim Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde Rohr sowie als Verbandsratsmitglied beim Wasserzweckverband Großweismannsdorf neu zu besetzen.
Folgende Gemeinderatsmitglieder wurden als Nachfolger des Verstorbenen berufen:
- Hauptverwaltungsausschuss - Bernd Jäger
- Rechnungsprüfungsausschuss - Erich Bauer
- Wasserzweckverband Großweismannsdorf - Christian Müller (Stellvertreter: Richard Renner)

3. Stellungnahme der Gemeinde Rohr zur Überprüfung der räumlichen Abgrenzungen der Planungsregionen durch den Planungsverband Industrieregion Mittelfranken

Der Gemeinderat erklärte sich mit dem bisherigen Zuschnitt der räumlichen Abgrenzungen der Planungsregion einverstanden. Änderungsbedarf besteht nicht.

4. Erweiterung des evang. Kindergartens Rohr um eine 2-gruppige Kinderkrippe

Auftragsvergabe für das Gewerk "Zimmerer und Dachdeckerarbeiten" gemäß dem Vergabevor-schlag des Architekturbüros Keß und Neundörfer, Schwabach, an den preisgünstigsten und wirt-schaftlichsten Anbieter, die Zimmerei Schwarz aus Heideck mit einer Angebotssumme von brut-to 50.693,35 €.

5. Bauangelegenheiten:

Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden Bauvorhaben, teils mit Auflagen und Bedingungen, zu:
- Aufbau des Digitalfunks für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in der Bundesrepublik Deutschland; hier: Nachbarbeteiligung und gemeindliches Einverneh-men gemäß Art. 36 Baugesetzbuch (BauGB) im Rahmen des Zustimmungsverfahrens nach Art. 73 Bayer. Bauordnung (BayBO)
- Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1040/4 Gemarkung Rohr durch Melanie und Michael Scheuerpflug, Hengdorf
- Antrag auf Baugenehmigung wegen der Nutzungsänderung von einer Wohnung in eine the-rapeutische Praxis auf dem Grundstück Fl.Nr. 1197/1Gemarkung Gustenfelden durch Clau-dia und Rüdiger Peters, Wildenbergen
- Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 874/27 Gemarkung Regelsbach durch Anna und Daniel Nawra, Stein
- Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Fl.Nr. 1 Gemarkung Prünst (Teilfläche) durch Georg Kraft, Prünst
- Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Liegehalle für Milchkühe mit Erweiterungsbau auf den Grundstücken Fl.Nrn. 379 und 433 Gemarkung Regelsbach durch Christa und Ger-hard Lämmermann, Leitelshof
- Antrag auf Baugenehmigung zur Erweiterung eines bestehenden Betriebsgebäudes für eine Molkerei mit Wohnung auf dem Grundstück Fl.Nr. 8 Gemarkung Gustenfelden durch Doris Wagner, Gustenfelden
- Antrag auf Baugenehmigung zur Ergänzung zweier bestehender landwirtschaftlicher Hallen durch Überbauung des Zwischenraumes auf dem Grundstück Fl.Nr. 15 Gemarkung Rohr durch Gerda und Wolfgang Straußberger, Rohr
- Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Rinderstalles für Mutterkuh-Haltung auf dem Grundstück Fl.Nr. 1193 Gemarkung Gustenfelden durch Wilhelm Schwab, Wildenber-gen

Der Gemeinderat lehnte die nachfolgenden Bauvorhaben ab:
- Antrag auf Bauvoranfrage wegen einer möglichen Bebaubarkeit einer Grundstücksteilfläche auf dem Grundstück Fl.Nr. 1203, Gmkg. Gustenfelden, in Wildenbergen

Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden bauplanungsrechtlichen Vorhaben zu:
- Außenbereichssatzung "Im Wiesengrund" zur Zulassung Wohnzwecken dienender Vorhaben gemäß § 35 Abs. 6 BauGB betreffend die Grundstücke 255, 254, 254/1 und 253 alle Gemar-kung Gustenfelden. Die erneut eingegangenen Stellungnahmen wurden behandelt. Der Erlass der Außenbereichssatzung "Im Wiesengrund" wurde beschlossen. Die Verwaltung wurde be-auftragt, den Beschluss ortsüblich bekannt zu machen sowie die Träger öffentlicher Belange, die Einwände, Anregungen oder Äußerungen vorgetragen haben, zu informieren.

Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 13.09.2011

1. Erweiterung des evangelischen Kindergartens in Rohr, Bachstraße 25, um eine 2-gruppige Kinderkrippe
- hier: Auftragsvergabe für das Gewerk "Erd-, Maurer-, Betonarbeiten
Der Auftrag soll an die Firma Hans Moser Bau GmbH aus Heilsbronn mit einer Angebotssumme von brutto 208.055,11 € vergeben werden.
- hier: Vollzug der Baustellenverordnung (BaustellV) durch Vergabe des Auftrages über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordination
Der Auftrag soll an das Büro Genesis Umwelt Consult GmbH, Schwabach, mit einer Angebotssumme von 1.950,00 € (brutto und inklusive Nebenkosten) vergeben werden.

2. Bauangelegenheiten:
Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden Bauvorhaben, teils mit Auflagen und Bedingungen, zu:
- Antrag auf Bauvoranfrage wegen einer möglichen Bebaubarkeit einer Grundstücksteilfläche von Fl.Nr. 436 Gemarkung Regelsbach durch Christian Müller, Leitelshof
- Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Gebäudes für Trolleyboxen als Anbau an die bestehende Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 996, Gemarkung Regelsbach durch die Golf Range Nürnberg vertreten durch Christian Stigler, Nemsdorf
- Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 210/2 Gemarkung Gustenfelden durch Renate Winkler GmbH & Co.KG, Gustenfelden

Beschlusszusammenfassung der Gemeindereatssitzung vom 09.08.2011

1. Stellungnahme der Gemeinde Rohr zur Einleitung des Beteiligungsverfahren; hier: 16. Änderung des Regionalplans Industrieregion Mittelfranken (7), Änderung des Kapitels B V 3 Energieversorgung WK 8 - Bereich Offenhausen
Die Gemeinde Rohr bzw. das Gebiet der Gemeinde Rohr ist von den beschlossenen Änderungen nicht betroffen, da der Standort WK 8 im Landkreis Nürnberger Land nahe der Stadt Altdorf und der Gemeinde Offenhausen liegt. Einwände wurden daher nicht erhoben.

2. Neubau einer Kleinsporthalle sowie Umbau und Sanierung der Grundschule Rohr in Regelsbach; hier: Auftragsvergabe für verschiedene Gewerke
- "Ballwurfsichere Decke": Fa. Wagner Akustikbau GmbH, Schwabach, zum Angebotspreis von 19.977,72 €
- "Gebäudeleittechnik": Die Auftragsvergabe wurde zurückgestellt. Die in der Grundschule eingebauten Lüftergeräte müssen umgehend in Betrieb genommen werden und aufgrund manueller Schaltung einwandfrei funktionieren. Die volle Funktionsfähigkeit vorausgesetzt, soll dann die Gebäudeleittechnik weiter verfolgt und zwei weitere Angebote neben dem vorliegenden Angebot der Fa. Kieback & Peter eingeholt werden, ggf. sollte auch die Fa. Hofmockel aus Rohr beteiligt werden.
- "Schlosserarbeiten": Fa. Hief, Rohr-Dechendorf, zum Angebotspreis von 37.661,12 €

3. Anschaffung von persönlicher Ausrüstung und feuerwehrtechnischer Ausrüstungsgegenstände sowie von Funkgeräten für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Rohr
Entsprechend der Bedarfsmeldung der jeweiligen Ortswehren der Gemeinde Rohr wurden von verschiedenen Firmen Angebote, aufgeteilt nach Losen, eingeholt. Die Ausschreibung brachte folgendes Ergebnis:
- Los 1 (Schutzanzüge etc.) - 1. Fa. Tischner, Rohr, 7.571,47 €
- Los 2 (Ausrüstung) - 1. Fa Massong, Erlangen, 5.033,65 €
- Los 3 (Funk) - 1. Fa. Tischner, Rohr, 1.753,00 €
Die Gesamtausgaben belaufen sich demnach auf 14.358,12 €. Da wir uns bei der Ausschreibung nicht zur Komplettabnahme verpflichtet haben, stimmte der Gemeinderat der Auftragsvergabe, getrennt nach Losen, zu.

4. Bauangelegenheiten:
Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden Bauvorhaben, teils mit Auflagen und Bedingungen, zu:
- Antrag auf Verlängerung des genehmigten Vorbescheides über die Bebaubarkeit des Grundstückes mit der Flurnummer 784 Gemarkung Prünst mit einem Einfamilienhaus durch Markus Hochreuter, Schwabach
- Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau einer Wohnung im Keller, Änderung der Balkone im Dachgeschoss und im Erdgeschoss mit Treppe auf dem Grundstück Fl.Nr. 1029 der Gemarkung Rohr durch Rainer Leibold, Rohr
- Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 6 "Rohr Nord" BA II wegen Überschreitung der vorgeschriebenen Zaunhöhe auf dem Grundstück Fl.Nr. 1040/34 Gemarkung Rohr durch Thorsten Traunecker, Rohr.
- Abweichungsantrag von Art. 6 BayBO auf dem Grundstück Fl.Nr. 15, Gmkg. Rohr, durch Wolfgang Straußberger, Rohr
- Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 79/1, Gmkg. Rohr, durch Inge Richter, Rohr

Der Gemeinderat stellte das gemeindliche Einvernehmen zurück:
- Antrag auf Baugenehmigung zur Erstellung eines Bürogebäudes mittels Container auf den Grundstücken Fl.Nr. 75/1 und 93/3, Gmkg. Rohr, durch Rainer Koch, Rohr

Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden bauplanungsrechtlichen Vorhaben zu:
- 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 20 für das Gebiet westlich der Fürther Straße und südlich der Winterstraße im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) von der Stadt Heilsbronn; hier: Stellungnahme der Gemeinde Rohr zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 09.08.11

1. Stellungnahme der Gemeinde Rohr zur Einleitung des Beteiligungsverfahren; hier: 16. Änderung des Regionalplans Industrieregion Mittelfranken (7), Änderung des Kapitels B V 3 Energieversorgung WK 8 - Bereich Offenhausen
Die Gemeinde Rohr bzw. das Gebiet der Gemeinde Rohr ist von den beschlossenen Änderungen nicht betroffen, da der Standort WK 8 im Landkreis Nürnberger Land nahe der Stadt Altdorf und der Gemeinde Offenhausen liegt. Einwände wurden daher nicht erhoben.

2. Neubau einer Kleinsporthalle sowie Umbau und Sanierung der Grundschule Rohr in Regelsbach; hier: Auftragsvergabe für verschiedene Gewerke
- "Ballwurfsichere Decke": Fa. Wagner Akustikbau GmbH, Schwabach, zum Angebotspreis von 19.977,72 €
- "Gebäudeleittechnik": Die Auftragsvergabe wurde zurückgestellt. Die in der Grundschule eingebauten Lüftergeräte müssen umgehend in Betrieb genommen werden und aufgrund manueller Schaltung einwandfrei funktionieren. Die volle Funktionsfähigkeit vorausgesetzt, soll dann die Gebäudeleittechnik weiter verfolgt und zwei weitere Angebote neben dem vorliegenden Angebot der Fa. Kieback & Peter eingeholt werden, ggf. sollte auch die Fa. Hofmockel aus Rohr beteiligt werden.
- "Schlosserarbeiten": Fa. Hief, Rohr-Dechendorf, zum Angebotspreis von 37.661,12 €

3. Anschaffung von persönlicher Ausrüstung und feuerwehrtechnischer Ausrüstungsgegenstände sowie von Funkgeräten für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Rohr
Entsprechend der Bedarfsmeldung der jeweiligen Ortswehren der Gemeinde Rohr wurden von verschiedenen Firmen Angebote, aufgeteilt nach Losen, eingeholt. Die Ausschreibung brachte folgendes Ergebnis:
- Los 1 (Schutzanzüge etc.) - 1. Fa. Tischner, Rohr, 7.571,47 €
- Los 2 (Ausrüstung) - 1. Fa Massong, Erlangen, 5.033,65 €
- Los 3 (Funk) - 1. Fa. Tischner, Rohr, 1.753,00 €
Die Gesamtausgaben belaufen sich demnach auf 14.358,12 €. Da wir uns bei der Ausschreibung nicht zur Komplettabnahme verpflichtet haben, stimmte der Gemeinderat der Auftragsvergabe, getrennt nach Losen, zu.

4. Bauangelegenheiten:
Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden Bauvorhaben, teils mit Auflagen und Bedingungen, zu:
- Antrag auf Verlängerung des genehmigten Vorbescheides über die Bebaubarkeit des Grundstückes mit der Flurnummer 784 Gemarkung Prünst mit einem Einfamilienhaus durch Markus Hochreuter, Schwabach
- Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau einer Wohnung im Keller, Änderung der Balkone im Dachgeschoss und im Erdgeschoss mit Treppe auf dem Grundstück Fl.Nr. 1029 der Gemarkung Rohr durch Rainer Leibold, Rohr
- Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 6 "Rohr Nord" BA II wegen Überschreitung der vorgeschriebenen Zaunhöhe auf dem Grundstück Fl.Nr. 1040/34 Gemarkung Rohr durch Thorsten Traunecker, Rohr.
- Abweichungsantrag von Art. 6 BayBO auf dem Grundstück Fl.Nr. 15, Gmkg. Rohr, durch Wolfgang Straußberger, Rohr
- Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 79/1, Gmkg. Rohr, durch Inge Richter, Rohr

Der Gemeinderat stellte das gemeindliche Einvernehmen zurück:
- Antrag auf Baugenehmigung zur Erstellung eines Bürogebäudes mittels Container auf den Grundstücken Fl.Nr. 75/1 und 93/3, Gmkg. Rohr, durch Rainer Koch, Rohr

Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden bauplanungsrechtlichen Vorhaben zu:
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 20 für das Gebiet westlich der Fürther Straße und südlich der Winterstraße im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) von der Stadt Heilsbronn; hier: Stellungnahme der Gemeinde Rohr zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

Bekanntmachung Gemeinderatssitzung am 09.08.2011

Rohr, den 4. August 2011
Az.: 0241/Rau

Bekanntmachung über die Gemeinderatssitzung

Tag: Dienstag, 9. August 2011
Ort: Rohr - Sportheim
Beginn: 19.00 Uhr

Öffentliche Sitzung

1. Genehmigung der Niederschriften und Beschlüsse der letzten Sitzung vom 12. Juli 2011

2. Stellungnahme der Gemeinde Rohr zur Einleitung des Beteiligungsverfahren; hier: 16. Änderung des Regionalplans Industrieregion Mittelfranken (7), Änderung des Kapitels B V 3 Energieversorgung WK 8 - Bereich Offenhausen

3. Antrag auf Verlängerung des genehmigten Vorbescheides (V-30/2004) über die Bebaubarkeit des Grundstückes mit der Flurnummer 784 Gemarkung Prünst mit einem Einfamilienhaus durch Markus Hochreuter, Schwabach

4. Antrag auf Baugenehmigung zum Einbau einer Wohnung im Keller, Änderung der Balkone im Dachgeschoss und im Erdgeschoss mit Treppe auf dem Grundstück Fl.Nr. 1029 der Gemarkung Rohr durch Rainer Leibold, Rohr

5. Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 6 "Rohr Nord" BA II wegen Überschreitung der vorgeschriebenen Zaunhöhe auf dem Grundstück Fl.Nr. 1040/34 Gemarkung Rohr durch Thorsten Traunecker, Rohr.

6. Abweichungsantrag von Art. 6 BayBO auf dem Grundstück Fl.Nr. 15, Gmkg. Rohr, durch Wolfgang Straußberger, Rohr

7. Neubau einer Kleinsporthalle sowie Umbau und Sanierung der Grundschule Rohr in Regelsbach; hier: Auftragsvergabe für das Gewerk "Ballwurfsichere Decke"

8. Anschaffung von persönlicher Ausrüstung und feuerwehrtechnischer Ausrüstungsgegenstände sowie von Funkgeräten für die Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Rohr

9. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. B 20 für das Gebiet westlich der Fürther Straße und südlich der Winterstraße im beschleunigten Verfahren nach § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) von der Stadt Heilsbronn; hier: Stellungnahme der Gemeinde Rohr zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange

10. Neubau einer Kleinsporthalle sowie Umbau und Sanierung der Grundschule Rohr in Regelsbach; hier: Auftragsvergabe für das Gewerk "Gebäudeleittechnik"

11. Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von Garagen auf dem Grundstück Fl.Nr. 79/1, Gmkg. Rohr, durch Inge Richter, Rohr

12. Antrag auf Baugenehmigung zur Erstellung eines Bürogebäudes mittels Container auf den Grundstücken Fl.Nr. 75/1 und 93/3, Gmkg. Rohr, durch Rainer Koch, Rohr

13. Neubau einer Kleinsporthalle sowie Umbau und Sanierung der Grundschule Rohr in Regelsbach; hier: Auftragsvergabe für das Gewerk 20 "Schlosserarbeiten"

14. Sonstiges A)

Keine Nichtöffentlichen Sitzungspunkte

Bär
1. Bürgermeister

Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 12.07.11

1. Erstaufforstungserlaubnis
Der Gemeinderat fasste den Beschluss, dass der Antrag auf Erteilung einer Erstaufforstungserlaubnis (Anlage von Wald) für die beiden Grundstücke Fl.Nr. 744 und Fl.Nr. 648 beide Gemarkung Rohr durch Klaus Scheuerpflug, Rohr getrennt behandelt werden soll. Der Gemeinderat fasste zur Fl.Nr. 744 Gemarkung Rohr nach Debatte mit 10 Ja-Stimmen zu 5 Nein-Stimmen den Beschluss, dass das gemeindliche Einvernehmen zu der geplanten Erstaufforstung erteilt wird. Zu der Fl.Nr. 648 Gemarkung Rohr fasste der Gemeinderat nach Debatte mit 14 Ja-Stimmen zu 1 Nein-Stimme den Beschluss, dass das gemeindliche Einvernehmen zu der geplanten Erstaufforstung erteilt wird.

2. Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG)
Der Gemeinderat hat beschlossen, dass verschiedene Gemeindeverbindungsstraßen zu "öffentlichen Feld- und Waldwegen" abgestuft werden. Ebenso erfolgte die Umstufung einer bereits vorhandenen Straßenfläche zur Ortsstraße "Gewerbering Nord" und die Umstufung der vorhandenen Ortsstraße "Am Wehr" als Gemeindeverbindungsstraße.

3. Grundschule Rohr
Im Rahmen der Sanierung der Grundschule Rohr in Regelsbach sowie dem Neubau einer Kleinsporthalle wurden die Aufträge für verschiedene Gewerke gemäß dem Vergabevorschlag des Architekturbüros Thanner, Hilpoltstein vergeben und zwar immer an den preisgünstigsten und wirtschaftlichsten Anbieter:
• Gewerk 11 "Prallwand" an den, die Firma VHB GmbH aus Memmingen mit einer Angebotssumme von brutto 49.506,85 €
• Gewerk 12 "Fliesen- und Natursteinarbeiten" an die Firma Haack aus Heideck mit einer Angebotssumme von brutto 11.789,33 €
• Gewerk 16 "WC-Trennwände" an die Firma Schäfer aus Horhausen mit dem Alternativangebot und einer Angebotssumme von brutto 1.526,21 €
• Gewerk 17 "Brandschutztüren" an die Firma Schock aus Denkendorf mit einer Angebotssumme von brutto 21.572,32 €
• Gewerk 18 "Innentüren" an die Firma Wechsler, Seitz, Frank aus Röttenbach mit einer Angebotssumme von brutto 2.032,52 €

4. Zweckvereinbarung
Der Gemeinderat stimmte dem Entwurf einer Zweckvereinbarung zwischen der Stadt Schwabach und der Gemeinde Rohr bezüglich Abwassereinleitung für die Grundstücke Fl.Nr. 254 und 254/1 Gemarkung Gustenfelden zu.

5. Bauangelegenheiten
Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden Bauvorhaben, teils mit Auflagen und Bedingungen, zu:
 Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 254/1 Gemarkung Gustenfelden durch Christina und Christian Böhm, Gustenfelden
 Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Maschinenhalle auf dem Grundstück Fl.Nr. 6 Gemarkung Rohr durch Sabine Schlötterer-Wieser und Dietmar Wieser, Rohr

Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzung vom 14.06.2011

1. Energiebündel Roth-Schwabach
Herr Werner Emmer, 1. Vorsitzender des Energiebündel Roth - Schwabach e.V. hielt einen kurzen Vortrag über die Tätigkeit und die Aufgabenschwerpunkte des Vereines. Nach Klärung verschiedener Fragen wurde der Beitritt / die Mitgliedschaft der Gemeinde Rohr zu dem Verein Energiebündel Roth - Schwabach mit einem Jahresmitgliedbeitrag von 40,00 € beschlossen.

2. Erstaufforstung
Der Gemeinderat erteilte zu dem Antrag auf Erteilung einer Erstaufforstungserlaubnis (Anlage von Wald) auf dem Grundstück Fl.Nr. 972 Gemarkung Gustenfelden durch Manfred Habermann das gemeindliche Einvernehmen

3. Jahresrechnung 2009
Die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2009 wurde durch den Gemeinderat festgestellt und es erfolgt die Entlastung nach Art. 102 Abs. 3 GO.

4. Jahresrechnung 2011
Die Jahresrechnung und der Rechenschaftsbericht für das Haushaltsjahr 2010 der Gemeinde Rohr wurden zur Kenntnis genommen. Jahresrechnung 2010

5. Ferienprogramm 2011
Vom Gemeinderat wurde das Einverständnis zu den geplanten Maßnahmen des gemeindlichen Ferienprogramms 2011 erteilt.

6. Grundschule Rohr-Regelsbach
Im Rahmen der Sanierung der Grundschule Rohr in Regelsbach sowie dem Neubau einer Kleinsporthalle soll der Auftrag für das Gewerk 15 "Außenanlagen" gemäß dem Vergabevorschlag des Architekturbüros Thanner, Hilpoltstein vom 10.06.2011 an den preisgünstigsten und wirtschaftlichsten Anbieter, die Firma Hans Humpenöder aus Schwabach mit einer Angebotssumme von brutto 88.848,29 € vergeben werden.

7. Internet-Breitbandversorgung
Herr Michael Bergeritz, Geschäftsführer der Eifel-net GmbH aus Euskirchen hielt einen Vortrag über die Möglichkeiten einer Internet-Breitbandversorgung von verschiedenen Ortsteilen in der Gemeinde Rohr. Außerdem wurden verschiedene Modelle von Hausanschlüssen für Gemeindebürger vorgestellt und das Tätigkeitsfeld der Eifel-net GmbH mit den verschiedenen Aufgabenbereichen aufgezeigt. Danach wurden von Herrn Bergeritz verschiedene Fragen aus dem Kreis des Gemeinderates, sowie von anwesenden Bürgern beantwortet. Anschließend wurde beschlossen das Angebot der Firma Eifel-net GmbH für eine Internet-Breitbandversorgung in verschiedenen Ortsteilen der Gemeinde Rohr anzunehmen, vorbehaltlich einer Zuschussgewährung durch die Regierung von Mittelfranken, Ansbach. Bei der DSL - Informationsveranstaltung der Gemeinde Rohr am 08. Juni 2011 haben sich nahezu alle anwesenden Bürger für die Hybrid - Lösung der Firma Eifel-net ausgesprochen.

8. Zuschuss für Kleinbus
Der Kirchengemeinde Rohr wird ein freiwilliger Zuschuss für die Anschaffung eines Kleinbusses gewährt, der unter anderem zur Beförderung der Kinder aus der Mittagsbetreuung dient. Die politische Gemeinde erhält dafür eine Werbefläche auf der Frontdachseite oberhalb der Windschutzscheibe. Der Preis beträgt hierfür 700,00 € jährlich auf die Dauer von 5 Jahre, welcher aber in einem Gesamtbetrag in Höhe von 3.500,00 € ausbezahlt werden soll. Zusätzlich fallen noch Druckkosten in Höhe von 150,00 € an, sowie die darauf zu entrichtende Mehrwertsteuer von 19 %, so dass sich ein Bruttogesamtbetrag von einmalig 4.343,50 € für die Gemeinde Rohr ergibt.

9. Bauangelegenheiten
Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden Bauvorhaben, teils mit Auflagen und Bedingungen, zu:
- Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Schleppdachgaube auf vorhandenem Wohnhaus auf dem Grundstück Fl.Nr. 930 Gemarkung Gustenfelden durch Michael Jost, Kottensdorf
- Antrag auf Bauvoranfrage wegen Bebaubarkeit des Grundstückes Fl.Nr. 577/1 Gemarkung Regelsbach mit einem Wohnhaus durch Claudia und Tobias Hauptstock, Leitelshof
- Antrag auf Baugenehmigung wegen Nutzungsänderung der bestehenden Scheune, der Futterkammer und des Rinderstalles in betriebliche Lager-, Sozial- und Büroräume auf dem Grundstück Fl.Nr. 4 Gemarkung Gustenfelden durch Harald Hummel, Gustenfelden
- Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage auf dem Grundstück Fl.Nr. 151/19 Gemarkung Regelsbach durch Alexandra Gall und Thomas Ott, Schwabach

Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden bauplanungsrechtlichen Vorhaben zu:
- Im Rahmen zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange beschloss der Gemeinderat, dass gegen die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 vom Markt Roßtal "Gewerbegebiet Buchschwabach" keine Bedenken erhoben und keine Anregungen mitgeteilt werden sollen.
- Im Rahmen zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der benachbarten Gemeinden (§ 2 Abs. 2 BauGB) an der öffentlichen Auslegung des Planentwurfes (§ 3 Abs. 2 BauGB) beschloss der Gemeinderat, dass gegen den Bebauungsplan S-16-67 für das Gebiet "Am Pointgraben" der Stadt Schwabach keine Bedenken erhoben und keine Anregungen mitgeteilt werden sollen.
- Die Auslegung der geänderten Außenbereichssatzung "Im Wiesengrund" zur Zulassung Wohnzwecken dienender Vorhaben gemäß § 35 Abs. 6 BauGB betreffend die Grundstücke 255, 254, 254/1 und 253 alle Gemarkung Gustenfelden wurde beschlossen.