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Dienstag, 23. Mai 2017

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27.04.2017 15:59 Alter: 25 Tage
Kategorie: Gemeinderatssitzung
Von: Andrea Rauth

Beschlusszusammenfassung der Gemeinderatssitzugn vom 11. April 2017


1. Haushalt 2017

Der Gemeinderat hat über den Haushalt 2017 beraten und die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan nebst Anlagen sowie den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2017 genehmigt. In einem der folgenden Mitteilungsblättern wird noch ein ausführlicher Bericht veröffentlicht.

2. Finanzplanung für die Jahre 2018, 2019 und 2020

Ebenso wurde die Finanzplanung für die Jahre 2018, 2019 und 2020 genehmigt.

3. Aufstellung der Entwicklungssatzung "Buckweg"

Der Gemeinderat fasste den Aufstellungsbeschluss für die Entwicklungssatzung "Buckweg" für die Grundstücke Fl.Nrn. 30, 123/2, 123/3, 123/4, 123/5 124/2 und 124/3 alle Gemarkung Regelsbach gemäß § 34 Abs. 4 Nummer 2 BauGB. Der Entwurf der Satzung wird in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates gebilligt.

4. Neubau einer Treppenanlage an der Staatsstraße St 2239 im Ortsteil Leuzdorf an der Bushaltestelle

Der Gemeinderat regte an, dass geprüft werden sollte inwieweit eine Stahlgerüsttreppenanlage errichtet werden kann und der Auftragnehmer die Leistungen eines Ingenieurbüros (Haftung, Überwachung etc.) übernimmt. Sollte das nicht der Fall sein, so ermächtigt der Gemeinderat den 1. Bürgermeister einen Ingenieurvertrag abzuschließen. Weiterhin wird Kostenobergrenze für die Herstellung und den Bau der Treppenanlage mit Geländer in Höhe von 35.700,00 € brutto festgesetzt.

5. Bauangelegenheiten

Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden Bauvorhaben, teils mit Auflagen und Bedingungen, zu:

  • Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport auf dem Grundstück Fl.Nr. 949/29 Gemarkung Rohr durch Sascha Böhm
  • Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes wegen der Errichtung einer Stützmauer auf dem Grundstück Fl.Nr. 151/8 Gemarkung Regelsbach durch Jan Füllmann

Der Gemeinderat stimmte den nachfolgenden bauplanungsrechtlichen Vorhaben zu:

  • Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Östlich Bahnhof Roßtal" des Marktes Roßtal im Verfahren nach § 13a BauGB; hier: Stellungnahme der Gemeinde Rohr im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf
  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan VEP S-VIII-16, "Garten- und Zoofachmarkt Alte Rother Straße" der Stadt Schwabach; hier: Stellungnahme der Gemeinde Rohr im Rahmen der frühzeitigen Unterrichtung / Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB